Matthias Volquardts

Rechtsanwalt u. Mediator

Fachanwalt f. Familienrecht

Unterhalt im Familienrecht

 

Ehegattenunterhalt, Trennungsunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Düsseldorfer Tabelle

 

Kommt es zu einer Trennung / Scheidung stellt sich unmittelbar die Frage, wer wem Unterhalt und vor allen Dingen wie viel Unterhalt zu zahlen hat.

 

Maßgeblich zu klären sind Fragen zum Kindesunterhalt und zum Unterhalt des Ehepartners bzw. zum Unterhalt der Ehepartnerin. Zu unterscheiden sind der Kindesunterhalt, der Trennungsunterhalt (bis zur Rechtskraft der Ehescheidung) und der nacheheliche Unterhalt. Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften ggf. der Unterhalt aus Anlass der Geburt.

 

Trennungsunterhalt:

Zwischen der Trennung der Eheleute und der Rechtskraft der Scheidung kann ein Ehegatte bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen Unterhalt, den sogenannten Trennungsunterhalt beanspruchen.

 

Zu klären sind der Unterhaltsbedarf des ggf. unterhaltsberechtigten Ehegatten, die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen um den konkreten Unterhalt zu ermitteln.

 

Basis der Bedarfsermittlung für den Unterhalt sind die ehelichen Lebensverhältnisse. Der Unterhaltsbedarf eines Ehegatten richtet sich insoweit grundsätzlich nach den gemeinsamen Einkünften der Eheleute. Die gemeinsamen Nettoeinkünfte der Eheleute abzüglich der berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten etc. werden hälftig zwischen den Eheleuten aufgeteilt und bilden den Unterhalts-Bedarf.Sodann wird die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten geprüft.

 

Bedürftigkeit liegt vor, wenn ein Ehegatte seinen Unterhalt nicht durch eigene Einkünfte decken kann. Der Unterschiedsbetrag zwischen dem ermittelten Bedarf abzüglich der eigenen Einkünfte des Berechtigten ergibt die Höhe der Bedürftigkeit und damit die grundsätzliche Höhe des Anspruches auf Unterhalt.

 

Im dritten Schritt wird geklärt, ob der Unterhaltspflichtige in der Lage ist, den sich zuvor errechneten Unterhalt aus seinem ihm zufließenden Nettoeinkommen zu zahlen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Unterhaltspflichtige seinen eigenen Unterhalt / Bedarf nach Zahlung des Unterhalts noch angemessen decken kann.

 

Beim Ehegatten-Unterhalt steht dem Unterhaltspflichtigen ein Selbstbehaltsbetrag von monatlich 1.100 € zu, der ihm nach dem zu leistenden Unterhalt noch verbleiben muss. Ggf. ist der zu zahlende Unterhalt soweit zu reduzieren, dass der Unterhaltsschuldner seinen eigenen Bedarf decken kann.

 

Trennungsunterhalt kann zwar rückwirkend verlangt werden, aber erst ab dem Zeitpunkt, in dem er erstmals angefordert wurde bzw. der Unterhaltsschuldner aufgefordert wurde Auskunft über seine Einkünfte zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs zu erteilen.

 

Unterhalt sollte aus diesem Grund unmittelbar nach der Trennung geltend gemacht werden und zwar in einer Form, die vor Gericht ggf. beweisbar ist. Anderenfalls können ursprünglich vorhandene Ansprüche auf Unterhalt verloren gehen.

 

Zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs sind Eheleute verpflichtet, sich über ihr Einkommen und ihr Vermögen Auskunft zu erteilen und diese Auskunft auch zu belegen. Bei Einkünften aus nicht selbständiger Tätigkeit wird in der Regel die Vorlage der letzten 12 Gehaltsbescheinigungen sowie der letzten Steuererklärung und des letzten Steuerbescheids gefordert, um den Unterhalt berechnen zu können. Wegen der schwankenden Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit erstreckt sich dort die Auskunftspflicht in der Regel über die letzten drei bis fünf Jahre. Vorzulegen sind u. a. die Bilanzen oder Gewinn- und Verlustrechnungen für die letzten abgeschlossenen Jahre sowie die dazugehörigen Einkommensteuererklärungen und Einkommensteuerbescheide.

 

Nachehelicher Unterhalt

Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt entsteht mit der rechtskräftigen Scheidung. Ein Urteil über Unterhalt in der Trennungszeit endet mit Rechtskraft der Scheidung.

 

Der Unterhalt für die Zeit nach der Scheidung ist also gesondert geltend zu machen.Die Aufforderung zur Zahlung von nachehelichem Unterhalt kann erst nach der rechtskräftigen Scheidung mit Verzugsbegründender Wirkung erfolgen. Der nacheheliche Unterhalt kann aber auch bereits im Verbund mit der Scheidung geltend gemacht werden, sodass keine Unterhaltslücke entsteht.M öglich sind u.a. folgende Unterhaltstatbestände betreffend den nachehelichen Unterhalt:

  • Betreuungsunterhalt

  • Unterhalt wegen Alters §1571 BGB

  • Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechlichkeit § 1572 BGB

  • Unterhalt für die Dauer einer Ausbildung § 1575 BGB

  • Übergangsunterhalt soweit keine angemessene Erwerbstätigkeit zu finden ist § 1573 BGB

  • Aufstockungsunterhalt § 1573 II BGB

  • Billigkeitsunterhalt



Ob Anspruch auf Unterhalt während der Trennung oder einen nachehelichen Unterhalt besteht bedarf der genauen Überprüfung.  Denkbar ist es, den Unterhalt zu befristen oder den Unterhalt herabzusetzen. Eine „Lebensstandartgarantie“ wie sie sich früher zum Teil fand, gibt es im Unterhaltsrecht nicht mehr. Befristungen und Herabsetzungen des Unterhalts sind dem Grunde nach auch nach weit mehr als 20 Ehejahren möglich.

Wir vertreten Sie in Unterhaltsverfahren von unserem Kanzleisitz in Reinfeld aus vor den umliegenden Amtsgerichten in Lübeck, Ahrensburg, Bad Segeberg, Hamburg, Ratzeburg aber auch bei allen weiteren Familiengerichten bundesweit. Auch vor dem Oberlandesgericht Schleswig, das zweite Instanz nach den Schleswig-Holsteinischen Amtsgerichten / Familiengerichten ist oder vor anderen Oberlandesgerichten vertreten wir Sie mit unserer Kanzlei aus Reinfeld gern.